Sitzungsvorlage (Antworten zu Fragen aus den Haushaltsberatungen hier Bürgerhallen, Mehrzweckgebäude, Alte Schulen)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 23 Az.: Jülich, 28.06.2017 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 234/2017 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Stadtrat Termin 29.06.2017 TOP Ergebnisse Antworten zu Fragen aus den Haushaltsberatungen hier Bürgerhallen, Mehrzweckgebäude, Alte Schulen Anlg.: SD.Net Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: Im Zusammenhang mit dem Antrag von CDU und SPD zum Haushalt, soll aufgelsitet werden, welche ehemaligen Schulen es gibt und wie sie genutzt werden bzw ob sie als Bürgerhalle genutzt werden. Nachfolgend sind alle Alte Schulen aufgelistet und deren (grobe) derzeitige Nutzung aufgeführt: Alte Schule Barmen – überwiegend Vereinsnutzung, teilweise städtische Jugendarbeit, Unterbringung Flüchtlinge im Erdgeschoss angedacht Alte Schule Broich – Nutzung als Kindergarten, Wohnungen und Schützen Alte Schule Güsten – wird als Mehrzweckraum genutzt, Teilnutzung von Feuerwehr und Vereinen Alte Schule Kirchberg – Nutzung von Wohnungen, Teilnutzung durch Vereine Alte Schule Pattern – Nutzung als Wohnungen, Vereinsnutzung und Tischtennis Alte Schule Stetternich – Nutzung als Wohnungen und Vereinsnutzung Insbesondere die zum Teil noch als Wohnungen genutzten Räumlichkeiten in den Alten Schulen sollten nicht verkauft werden. Im Rahmen der Unterbringung von Flüchtlingen konnten hier zumindest zeitweise Enpässe überbrückt werden. Als weitere Frage sollte dargestellt werden, bei welchen Bürgerhallen bzw Mehrzweckgebäuden bisher interesse bekundet wurde: Bürgerhalle Pattern Bourheim Güsten Lich-Steinstraß Bürgerhalle Broich Bürgerhalle Kirchberg Alte Schule Kirchberg Interesse Nein Ja Ja Ja Ja Ja noch keine Antwort Ja Ja Ja nein Ja Altenburg Stetternich Barmen Stadthalle Merzenhausen Anmerkungen Hr. Kieven will bei Vereinen nachfragen keine Antwort erhalten Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 234/2017 Seite 2