Sitzungsvorlage (Stadtbücherei Jülich Antrag 11/2017 der CDU/SPD zu den Haushaltsberatungen)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 42 Az.: Kas/Wo Jülich, 29.06.2017 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 242/2017 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Termin Ausschuss für Kultur, Wirtschafts- 13.07.2017 förderung und Stadtmarketing TOP Ergebnisse Stadtbücherei Jülich Antrag 11/2017 der CDU/SPD zu den Haushaltsberatungen Anlg.: 1 SD.Net Beschlussentwurf: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. Begründung: Mit dem Bericht wird auf den Antrag 11/217 der CDU-Fraktion & SPD Fraktion im Rat der Stadt Jülich vom 16.06.2017, Punkt 7, Bezug genommen. . Der Bericht ist als Anlage beigefügt. Die Büchereileitung wird für Rückfragen zur Verfügung stehen. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 242/2017 X nein nein Seite 2