Sitzungsvorlage (Bürgerantrag 05/2017 - Rücknahme der Steuererhöhung)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Ob. Jülich, 08.09.2017 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 285/2017 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Haupt- und Finanzausschuss Termin 21.09.2017 TOP Ergebnisse Bürgerantrag 05/2017 - Rücknahme der Steuererhöhung Anlg.: -230 Me 30 Ob Beschlussentwurf: entfällt Begründung: Der Antrag sowie die Stellung der Verwaltung sind als Anlagen beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): entfällt SD.Net ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 285/2017 X nein nein Seite 2