Daten
Kommune
Jülich
Größe
114 kB
Datum
04.05.2017
Erstellt
02.05.17, 17:25
Aktualisiert
30.05.17, 11:21
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Me.
Jülich, 02.05.2017
öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 166/2017
Sitzungsvorlage
Beratungsfolge
Termin
Ausschuss für Kultur, Wirtschafts- 04.05.2017
förderung und Stadtmarketing
TOP
Ergebnisse
Antrag 04/2017 (CDU) - Einsatz des Bürgerbusses an Wahlsonntagen in der Stadt Jülich
Anlg.: -/30
Beschlussentwurf:
entfällt
Begründung:
Der Antrag ist als Anlage beigefügt.
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto):
SD.Net
1.Finanzielle Auswirkungen:
x
Gesamtkosten:
ja
nein
jährl. Folgekosten:
Haushaltsmittel stehen bereit:
jährl. Einnahmen:
ja
nein (siehe Beschlussentwurf)
bei Produktsachkonto:
(unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar:
Erläuterungen zu Ziffer ______
ja
2.Der Personalrat ist zu beteiligen:
Mitbestimmung
Mitwirkung
x
nein
Anhörung
Der Personalrat hat zugestimmt:
ja
nein
Der Personalrat hat Bedenken erhoben:
ja
nein
3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen:
ja
Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO
NW widersprochen:
ja
Sitzungsvorlage 166/2017
x
nein
nein
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