Daten
Kommune
Jülich
Größe
116 kB
Datum
28.09.2017
Erstellt
18.09.17, 16:02
Aktualisiert
18.09.17, 16:02
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Me.
Jülich, 14.07.2017
öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 256/2017
Sitzungsvorlage
Beratungsfolge
Stadtrat
Termin
28.09.2017
TOP
Ergebnisse
Bestellung einer weiteren Schriftführung für die Niederschriften des Rates der Stadt Jülich
Anlg.: ./.
30
SD.Net
Beschlussentwurf:
Als weitere Schriftführerin für die Niederschriften des Rates der Stadt Jülich wird im Benehmen mit
dem Bürgermeister Frau Tanja Oberst bestellt.
Begründung:
Nach § 52 Abs. 1 GO NRW ist über die im Rat gefassten Beschlüsse eine Niederschrift aufzunehmen. Diese wird vom Bürgermeister und einem vom Rat zu bestellenden Schriftführer unterzeichnet.
Nach § 26 in Verbindung mit § 24 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Jülich hat die
Bestellung der Schriftführer im Benehmen mit dem Bürgermeister zu erfolgen, falls es sich um Bedienstete der Stadtverwaltung handelt.
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto):
entfällt
ja
1.Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten:
x
nein
jährl. Folgekosten:
Haushaltsmittel stehen bereit:
jährl. Einnahmen:
ja
nein (siehe Beschlussentwurf)
bei Produktsachkonto:
(unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar:
Erläuterungen zu Ziffer ______
ja
2.Der Personalrat ist zu beteiligen:
Mitbestimmung
Mitwirkung
x
nein
Anhörung
Der Personalrat hat zugestimmt:
ja
nein
Der Personalrat hat Bedenken erhoben:
ja
nein
3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen:
ja
Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO
NW widersprochen:
ja
Sitzungsvorlage 256/2017
x
nein
nein
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