Sitzungsvorlage (Verlegung einer Gasleitung der Stadtwerke über ein städtisches Grundstück zur Wärmegewinnung am Freibad)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 23 Az.: Jülich, 25.01.2017 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 59/2017 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Haupt- und Finanzausschuss Termin 16.02.2017 TOP Ergebnisse Verlegung einer Gasleitung der Stadtwerke über ein städtisches Grundstück zur Wärmegewinnung am Freibad Anlg.: SD.Net Beschlussentwurf: entfällt Begründung: Die Stadtwerke erwärmen bisher das Freibad mit Hilfe von Wärmecontainern, die in der Zeit von Mitte April bis Mitte September täglich vom Hallenbad zum Freibad gefahren werden. Dies soll aus techn. Effizienzgründen geändert werden. Geplant ist die Aufstellung eines mobilen BHKW’s an der rückwärtigen Seite des Freibads zur Reithalle. Da dieses BHKW gasbetrieben ist, ist es notwendig eine Gasleitung zu verlegen. Eine vorhandene Gasleitung befindet sich im Bereich der Reithalle. Geplant ist eine Verlegung entlang der Zaunanlage zum Tennisgelände. Mit dem Reiterverein wurde der Verlauf der Gasleitung abgestimmt. Das Leitungsrecht wird ggf durch Eintragung im Grundbuch gesichert. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 59/2017 Seite 2