Allgemeine Vorlage (Aufstellung eines Integrierten Handlungskonzeps für den Zentralort Kreuzau Hier: Festlegung der Inhalte)

Gemeinde Kreuzau Bauleitplanung, Wirtschaftsförderung - Herr Gottstein BE: Herr Gottstein Kreuzau, 02.05.2016 Vorlagen-Nr.: 15/2016 1. Ergänzung - öffentlicher Teil Sitzungsvorlage für den Sanierungs- und Entwicklungsausschuss Bau- und Planungsausschuss Umweltausschuss Haupt- und Finanzausschuss Rat 11.05.2016 30.05.2016 02.06.2016 16.06.2016 29.06.2016 Aufstellung eines Integrierten Handlungskonzeps für den Zentralort Kreuzau Hier: Festlegung der Inhalte I. Sach- und Rechtslage: Der Rat hat auf seiner Sitzung vom 28.04.2016 den Beschluss zur Aufstellung eines Integrierten Handlungskonzepts einstimmig gefasst. In den Beratungen der Fachausschüsse wurde sich darauf verständigt, dass die Fraktionen ihre Ideen und Anregungen zu den konkreten Inhalten des integrierten Handlungskonzepts bis Mitte April an die Verwaltung übergeben. Die Fraktionen der CDU, SPD und Bündnis 90/Grüne haben ihre Anregungen bei der Verwaltung Mitte April eingereicht. Die Schriftsätze sind als Anlage beigefügt. Die vorgelegten Anregungen wurden im Rahmen eines interfraktionellen Gesprächs am 18.04.2016 besprochen. Es war einvernehmliche Meinung, dass alle vorgeschlagenen Aspekte, soweit Sie nicht ohnehin im Angebot berücksichtigt sind, aufgenommen werden. Die Verwaltung hat die Anregungen der Fraktionen an das Planungsbüro in einem Gesprächstermin am 26.04.2016 übergeben und um entsprechende Anpassung des Angebots gebeten. Sobald das Angebot vorliegt, wird es nachgereicht und der Sitzungsvorlage 16/2016 im nicht-öffentlichen Teil, das die Auftragsvergabe zum Handlungskonzept behandelt, beigefügt. Das integrierte Handlungskonzept sollte nach Ansicht der Verwaltung alle vorgetragenen Inhalte aus dem bisherigen Angebot sowie aus den Anregungen der Fraktionen enthalten und so beauftragt werden. II. Haushaltsmäßige Auswirkungen: Zur Finanzierung stehen Mittel in Höhe von 40.000,00 Euro unter Kostenstelle 5110101, Sachkonto 529109 im Haushalt 2015 bereit. Die Mittel wurden per Ratsbeschluss vom 24.02.2015 mit einem Sperrvermerk versehen. III. Beschlussvorschlag: 1. Das integrierte Handlungskonzept hat sämtliche Inhalte gemäß des Angebots der Planungsgruppe MWM zum Inhalt. Die Anregungen der Fraktionen sind vollumfänglich darin berücksichtigt. 2. Der Sperrvermerk zu den im Haushalt 2015 bereitgestellten Mitteln in Höhe von 40.000,00 Euro unter Kostenstelle 5110101, Sachkonto 529109, wird aufgehoben. Der Bürgermeister - Ingo Eßer - IV. Beratungsergebnis: Einstimmig: Ja: Nein: Enthaltungen: ________ ________ ________ ________ Anlage -2-