Sitzungsvorlage (Zuwendungen Fraktionen)

Übersicht über die Zuwendungen an die Fraktionen Zuwendungen an die Fraktionen Teil A: Geldleistungen Nr. Fraktion 1 2 Im Haushaltsplan enthalten 2017 Euro 2016 Euro Ergebnis aus Jahresabschluss 2015 Euro 3 4 5 CDU 6.240,00 € 6.240,00 € 6.840,00 € UWG-JÜL 4.560,00 € 4.560,00 € 4.253,55 € SPD 4.104,00 € 4.104,00 € 4.104,00 € Bündnis '90/Die Grünen 2.544,00 € 2.544,00 € 1.824,00 € F.D.P. 1.872,00 € 1.872,00 € 912,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € fraktionslos Erläuterungen 6 Zuwendung = 4.560,00 €; davon wurden 306,45 € wieder zurückgezahlt Zuwendungen an die Fraktionen Teil B: geldwerte Leistungen Fraktion: CDU Geldwert Zweckbestimmung 1 1. Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1. für die Sicherung des Informationsaustauschs, organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2. für Sachgebiete der Fraktionsarbeit 1.3. für Fahrer von Dienstfahrzeugen 2. Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1. für die Fraktionsgeschäftsstelle dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 3.2. 4. Bereitstellung einer Büroausstattung 4.1. Büromöbel und -maschinen 4.2 sonstiges Büromterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1. bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 5.2. Fachlitaratur und Zeitschriften 5.3. Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 5.4. Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. sonstiges 2015 Euro 2014 Euro mehr (+) weniger (-) Euro 2 3 4 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € Erläuterungen 5 Personal und Fahrzeuge werden nicht gestellt. Feste, nur für die Fraktionsnutzung vorgesehene Räume werden nicht gestellt. Statt dessen stehen den Fraktionen von der Verwaltung mit genutzte Räume bei Bedarf zur Verfügung Aufwendungen hierfür können nicht ermittelt werden. Zuwendungen an die Fraktionen Teil B: geldwerte Leistungen Fraktion: SPD Geldwert Zweckbestimmung 1 1. Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1. für die Sicherung des Informationsaustauschs, organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2. für Sachgebiete der Fraktionsarbeit 1.3. für Fahrer von Dienstfahrzeugen 2. Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1. für die Fraktionsgeschäftsstelle dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 3.2. 4. Bereitstellung einer Büroausstattung 4.1. Büromöbel und -maschinen 4.2 sonstiges Büromterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1. bereitgestellte Räume (Heizung, reinigung, Beleuchtung) 5.2. Fachlitaratur und Zeitschriften 5.3. Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 5.4. Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. sonstiges 2015 Euro 2014 Euro mehr (+) weniger (-) Euro 2 3 4 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € Erläuterungen 5 Personal und Fahrzeuge werden nicht gestellt. Feste, nur für die Fraktionsnutzung vorgesehene Räume werden nicht gestellt. Statt dessen stehen den Fraktionen von der Verwaltung mit genutzte Räume bei Bedarf zur Verfügung Aufwendungen hierfür können nicht ermittelt werden. Zuwendungen an die Fraktionen Teil B: geldwerte Leistungen Fraktion: UWG-JÜL Geldwert Zweckbestimmung 1 2015 Euro 2014 Euro mehr (+) weniger (-) Euro 2 3 4 Erläuterungen 5 1. Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 0,00 € 0,00 € 0,00 € 1.1. für die Sicherung des Informationsaustauschs, organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2. für Sachgebiete der Fraktionsarbeit 1.3. für Fahrer von Dienstfahrzeugen 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € Personal und Fahrzeuge werden nicht 0,00 € gestellt. 0,00 € 0,00 € Feste, nur für die Fraktions- 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 2. Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1. 3.2. für die Fraktionsgeschäftsstelle dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung einer Büroausstattung 4.1. Büromöbel und -maschinen 4.2 sonstiges Büromterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1. bereitgestellte Räume (Heizung, reinigung, Beleuchtung) 5.2. Fachlitaratur und Zeitschriften 5.3. Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 5.4. Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. sonstiges nutzung vorgesehene Räume werden nicht gestellt. Statt dessen stehen den Fraktionen von der Verwaltung mit genutzte Räume bei Bedarf zur Verfügung Aufwendungen hierfür können nicht ermittelt werden. Zuwendungen an die Fraktionen Teil B: geldwerte Leistungen Fraktion: Bündnis '90/Die Grünen Geldwert Zweckbestimmung 1 1. Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1. für die Sicherung des Informationsaustauschs, organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2. für Sachgebiete der Fraktionsarbeit 1.3. für Fahrer von Dienstfahrzeugen 2. Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1. für die Fraktionsgeschäftsstelle dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 3.2. 4. Bereitstellung einer Büroausstattung 4.1. Büromöbel und -maschinen 4.2 sonstiges Büromterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1. bereitgestellte Räume (Heizung, reinigung, Beleuchtung) 5.2. Fachlitaratur und Zeitschriften 5.3. Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 5.4. Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. sonstiges 2015 Euro 2014 Euro mehr (+) weniger (-) Euro 2 3 4 Erläuterungen 5 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € Personal und Fahrzeuge werden nicht 0,00 € gestellt. 0,00 € 0,00 € Feste, nur für die Fraktions- 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € nutzung vorgesehene Räume werden nicht gestellt. Statt dessen stehen den Fraktionen von der Verwaltung mit genutzte Räume bei Bedarf zur Verfügung Aufwendungen hierfür können nicht ermittelt werden. Zuwendungen an die Fraktionen Teil B: geldwerte Leistungen Fraktion: F.D.P. Geldwert Zweckbestimmung 1 1. Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1. für die Sicherung des Informationsaustauschs, organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2. für Sachgebiete der Fraktionsarbeit 1.3. für Fahrer von Dienstfahrzeugen 2. Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1. für die Fraktionsgeschäftsstelle dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 3.2. 4. Bereitstellung einer Büroausstattung 4.1. Büromöbel und -maschinen 4.2 sonstiges Büromterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1. bereitgestellte Räume (Heizung, reinigung, Beleuchtung) 5.2. Fachlitaratur und Zeitschriften 5.3. Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 5.4. Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. sonstiges 2015 Euro 2014 Euro mehr (+) weniger (-) Euro 2 3 4 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € Erläuterungen 5 Personal und Fahrzeuge werden nicht gestellt. Feste, nur für die Fraktionsnutzung vorgesehene Räume werden nicht gestellt. Statt dessen stehen den Fraktionen von der Verwaltung mit genutzte Räume bei Bedarf zur Verfügung Aufwendungen hierfür können nicht ermittelt werden.