Sitzungsvorlage (Umbaumaßnahme K6 Ortseinfahrt Barmen)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 66 Az.: Tsz/Gc Jülich, 07.03.2017 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 96/2017 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 23.03.2017 TOP Ergebnisse Umbaumaßnahme K6 Ortseinfahrt Barmen Anlg.: 1 66 TSz 66 Hel III Sc SD.Net III Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: Der Kreis Düren, Amt für Kreisentwicklung und –straßen, beabsichtigt den Umbau des Ortseingangs Barmen an der Kreisstraße 6. Herr Uhlig, Verkehrsplaner vom Ing.-Büro BSV Aachen, wird stellvertretend für den Kreis Düren diese Baumaßnahme vorstellen. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 96/2017 Seite 2