Sitzungsvorlage (Wettbewerb Radverkehr Maßnahmenumsetzung am Schlossplatz)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 60 Az.: Ro/Wo Jülich, 09.03.2017 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 101/2017 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 23.03.2017 TOP Ergebnisse Wettbewerb Radverkehr Maßnahmenumsetzung am Schlossplatz Anlg.: 1 60 Ro 60 Er 66 Hel III i.V. Sc SD.Net Lem Beschlussentwurf: Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis Begründung: Wie im vergangenen Ausschuss berichtet, sollen die ersten Maßnahmen aus dem Förderprogramm „Wettbewerb Radverkehr“ bis zum Sommer bzw. bis zur „Tour de France“ umgesetzt werden. Für den geplanten zentralen Fahrrad-Abstellplatz auf dem Schlossplatz hat das Tiefbauamt einen Planungsentwurf erstellt (siehe Anlage). Ziel der Maßnahme ist die Schaffung von ca. 30 sicheren Fahrradabstellplätzen auf einer gepflasterten Fläche von etwa 90-100 m². Die gepflasterte Fläche soll dabei von Seiten der Schloß- und Kölnstraße sowie seitens der Touristen-Information zugänglich sein. Zur Schloßstraße ist dabei ein Abstand von mindestens drei Metern einzuhalten, da dieser Streifen für Veranstaltungen genutzt wird. Eine Randbepflanzung der Fläche wird geprüft. Neben der Touristeninformation wird von den Stadtwerken zusätzlich eine Pedelec-Ladestation errichtet, die vom zentralen Fahrradparkplatz gut zu erreichen ist. Das bewilligte Förderbudget für die Maßnahme beträgt ca. 15.000 Euro. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 101/2017 Seite 2