Sitzungsvorlage (Beteiligungsbericht der Stadt Jülich)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 20/22 Az.: Jülich, 15.03.2017 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 100/2017 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Stadtrat Termin 06.04.2017 TOP Ergebnisse Einstimmig, Enthaltungen: 0 Beteiligungsbericht der Stadt Jülich Anlg.: I-B SD.Net Beschlussentwurf: Der Rat der Stadt Jülich nimmt den Beteiligungsbericht 2016 zur Kenntnis und beschließt dessen öffentliche Auslegung. Begründung: Gemäß § 117 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hat die Stadt Jüich einen Beteiligungsbericht aufzustellen, welcher die wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Betätigung verselbstständigter Aufgabenbereiche der Kommune darstellt. Nach § 117 Abs. 2 GO NW ist der Beteiligungsbericht dem Rat und den Einwohnern zur Kenntnis zu bringen. Im Anschluss an die Kenntnisnahme des Rates wird auf die Möglichkeit der Einsichtnahme durchVeröffentlichung im Stadtmagazin hingewiesen. In der Anlage ist der auf den 31.12.2016 fortgeschriebene Beteiligungsbericht beigefügt. Bei der Darstellung der wirtschaftlichen Verhältnisse wurden die jeweils letzten verfügbaren geprüften Jahresabschlüsse (in der Regel die Jahresabschlüsse 2015) verwendet. Erläuternde Anmerkung des städtischen Beteiligungsmanagements sind im Beteiligungsbericht alssolche gekennzeichnet und in kursiver Schrift gedruckt. Sollten sich zum beigefügten Bericht Fragen oder Anregungen für Folgeberichte ergeben, können diese gerne gegenüber dem städtischen Beteiligungsmanagement geäußert werden. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): entfällt ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 100/2017 X nein nein Seite 2