Sitzungsvorlage (Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 " Ortseingang " c 1) Beschluss über die zum Bebauungsplan-Entwurf Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ eingegangene Stellungnahme eines Kirchberger Bürgers vom 12.02.2017)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 61 Az.: AS/Wo Jülich, 21.02.2017 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 62/2017 1. Ergänzung Sitzungsvorlage Beratungsfolge Stadtrat Termin 22.02.2017 TOP Ergebnisse Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 " Ortseingang " c 1) Beschluss über die zum Bebauungsplan-Entwurf Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ eingegangene Stellungnahme eines Kirchberger Bürgers vom 12.02.2017 Anlg.: 2 SD.Net Beschlussentwurf: zu c 1) Über die zum Bebauungsplan-Entwurf Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ eingegangene Stellungnahme eines Kirchberger Bürgers vom 12.02.2017wird gemäß Anlage Q beschlossen. Der Rat beauftragt die Verwaltung, die Begründung und den Umweltbericht zum dem B-Plan Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ entsprechend der Stellungnahme der Verwaltung in Anlage Q zu ergänzen. Begründung: Mit Schreiben vom 12.02.2017 ist eine Stellungnahme zum o a. Bauleitplanverfahren eingegangen. Obwohl die Abgabe der Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung am 26.09.2016 einschließlich endete, wird diese Eingabe zum Beschlussentwurf vorgelegt, da neue im Rahmen der bisher eingegangenen Stellungnahmen noch nicht erfasste Themen aufgeworfen wurden. Die Stellungnahme der Verwaltung wird im Rahmen einer Ergänzung der Begründung und des Umweltberichtes eingefügt. Dies ist nach Satzungsbeschluss möglich. Der Gliederung der Anlage C der Sitzungsvorlage-Nr.: 62/2017 entsprechend ist die eingegangene Stellungnahme als Ö 114 nummeriert und dieser Vorlage beigefügt. Die Abwägung dieser Stellungnahme ist entsprechend der Gliederung der Sitzungsvorlage-Nr.: 62/2017 als Anlage Q beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 62/2017 1. Ergänzung Seite 2