Sitzungsvorlage (Bebauungsplan Nr. A 5 "Container offene Jugendarbeit" Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 09.09.2008)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 61 Az.: AS/Wo Jülich, 28.11.2016 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 391/2016 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 09.02.2017 TOP Ergebnisse Bebauungsplan Nr. A 5 "Container offene Jugendarbeit" Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 09.09.2008 Anlg.: 1 SD.Net Beschlussentwurf: Der Aufstellungsbeschluss zum B-Plan Nr. A 5 „Container offene Jugendarbeit“ vom 09.09.2008 wird aufgehoben. Begründung: Der Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 09.09.2008 die Aufstellung des B-Planes Nr. A 5 „Container offene Jugendarbeit“ beschlossen. Mit diesem B-Plan sollte die planungsrechtliche Voraussetzung für die Aufstellung von 6 Containern am Bolzplatz Jülich, Flur 11, Flurstück 959, geschaffen werden. Diese Planabsicht ist aus verschiedenen Gründen nicht weiter verfolgt worden, so dass der Aufstellungsbeschluss vom 09.09.2008 aufgehoben werden kann. Als Anlage ist der Bereichsgrenzenplan vom 14.08.2008 beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 391/2016 Seite 2