Mitteilung (Antragsschreiben)

B90/Grtlne. Astrid Hohn. Thumstraße 17. 52372 Kreuzau AiJcqe AnHerm Burgenneister Eßer Gemeindeverwaltung () 2tt 111) /2o,i5 ;GEME!NDEKREUZAU 52372 Kreuzau 14. Sep. 2015 11. September2015 Antrag von B9OfDie Grünen Kreuzau auf freie WLAN-Zugänge in Gebäuden und Einrichtungen der Gemeinde Kreuzau Sehr geehrter Herr Bürgermeister Eßer! Ich bitte Sie, den folgenden Antrag verwaltungsseitig auf seine Machbarkeit hin zu uberprufen, die anfallenden Kosten zu ermitteln und den politischen Gremien zur Abstimmung vorzulegen Antrag Die Verwaltung der Gemeinde Kreuzau wird beauftragt, in möglichst vielen Gebäuden der Gemeinde Kreuzau ein freies WLAN-Angebot zu schaffen. Entsprechende Gelder sind bereits im Haushalt eingestellt. Wir wünschen in jedem Fall die Einrichtung eines freien WLAN-Angebotes in den Flüchtlingssammelunterkünften. Die Gemeindeverwaltung sollte darüber hinaus schnellstmöglich überprüfen, in welchen weiteren Gebäuden oder Arealen im Gemeindegebiet die Einrichtung eines freien WLAN-Angebotes sinnvoll sein könnte, z. B. Sportstätten, Bürgerhaus, Festhalle und Hoesch-Stiftung, etc. Die Verwaltung möge ermitteln, bis wann dies schnellstens umgesetzt werden kann. Besonders in den Flüchtlingssammelunterkünften sollte freies WLAN spätestens im November 2015 verfügbar sein. Ansonsten bitten wir um Bekanntgabe der Hinderungsgründe. Um nicht in die Gefahr der Störerhaftung zu geraten, soll das nicht kommerzielle Angebot des Freifunk Rheinland e. V. genutzt werden, für den das sog. Providerprivileg gilt. Auf das Vorhandensein von freiem WLAN sollte an den entsprechenden Orten, im Gemeindeblatt und auf der Homepage der Gemeinde Kreuzau hingewiesen werden. Dort sollte auch dafür geworben werden, dass die ortsansässigen Gewerbetreibenden (Geschftc, Haüdwerk, Gastronomie, Arztpraxen) die möglichst lückenlose Verfügbarkeit von freiem WLAN unterstützen, indem sie ihrerseits die kostengünstigen Freifunk-Router installieren. BÜNDNIS 90 Begründung: Wir GRÜNE wollen, dass möglichst alle Menschen die Vorzüge der Digitalisierung nutzen können. Der Internetzugang außerhalb der eigenen Wohnung darf nicht vorn Geldbeutel abhängen und zum Luxusgut werden. Wir denken bei unserem Antrag besonders an unsere Flüchtlinge in den Sarnmelunterkünften, denen hierdurch der kostenlose Zugang zu digitaler Bildung, zu Sprachkursen, zu ihren Familien, aber auch zu Nachrichten aus ihrer Heimat erleichtert wenn nicht sogar überhaupt erst ermöglicht würde. — — Die Installation von freiem WLAN würde sich aber auch anbieten für die Festhalle, die Hoesch-Stiftung, das Bürgerhaus, die Gemeindeverwaltung und Sportstätten. Denn Menschen, die sich hier bisweilen über viele Stunden hinweg aufhalten und evtl. auch Wartezeiten überbrücken müssen, könnten dann wührend dieser Zeit dort unkompliziert ins Internet gehen. - — Durch die Installation von Freifunk-Routern sollte an möglichst vielen Stellen im Gemeindegebiet ein kostenfreier und zeitlich unbegrenzter Zugang zum Internet geschaffen werden. Sollte es gelingen, auch Handel, Handwerk, Gastronomie und Arztpraxen im Gemeindegebiet für die Installation von freiem WLAN zu gewinnen, so würde hierdurch flächendeckend ein möglichst lückenloser Internetzugang möglich. Es ist davon auszugehen, dass auch Touristen ein freies WLAN-Netz nutzen würden, um z. B. scimell und unkompliziert die Fahrzeiten der Rurtalbahn zu recherchieren oder ein gutes Restaurant zu finden, etc. Die Umsetzung eines freien WLAN-Netzes würde demnach nicht nur die Lebensqualität der hier lebenden Menschen, sondern auch den Tourismus fördern. Der Gemeindeverwaltung liegt eine umfassende Information des Freifunk Rheinland e. V. vor. Auch hat dieser angeboten, zur Vermittlung von Informationen und zur Beantwortung von Fragen in die Verwaltung zu kommen. Vielen Dank und freundliche Grüße J Astrid Hohn (Fraktionssprecherin Bündnis 90/Die Grünen) 2