Sitzungsvorlage (Bebauung Walramplatz)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 23 Az.: Jülich, 26.04.2017 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 160/2017 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Termin Ausschuss für Kultur, Wirtschafts- 04.05.2017 förderung und Stadtmarketing TOP Ergebnisse Bebauung Walramplatz Anlg.: SD.Net Beschlussentwurf: entfällt Begründung: Auf Wunsch des Ausschußvorsitzenden soll dieser Punkt in der Sitzung beraten werden. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 160/2017 Seite 2