Sitzungsvorlage (Bürgerantrag 07/2016 - Aufforstung des Rurauenweges)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 66 Az.: He/Gc Jülich, 17.01.2017 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 40/2017 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 09.02.2017 TOP Ergebnisse Bürgerantrag 07/2016 - Aufforstung des Rurauenweges Anlg.: 1 SD.Net Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: Der Antrag ist als Anlage beigefügt. Dieser wurde in den Bürgerausschuss eingebracht und zur weiteren Beratung in den Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss verwiesen. Im Haushalt 2017 stehen für die Wiederbepflanzung von Bäumen 10.000,00 € zur Verfügung. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 40/2017 Seite 2