Daten
Kommune
Jülich
Größe
121 kB
Datum
22.02.2017
Erstellt
30.01.17, 17:08
Aktualisiert
16.02.17, 11:43
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: 61 Az.: AS/Wo
Jülich, 28.11.2016
öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 390/2016
Sitzungsvorlage
Beratungsfolge
Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Termin
09.02.2017
Haupt- und Finanzausschuss
16.02.2017
Stadtrat
22.02.2017
TOP
Ergebnisse
Einstimmig. 0 Enthaltungen
Bebauungsplan Nr. 11 "Meyburginsel", 10. vereinfachte Änderung
a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB)
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Anlg.: 3
61
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60
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Beschlussentwurf:
a)
Aufgrund der § 1,2 und 13 BauGB wird die 10. vereinfachte Änderung des B-Planes Nr. 11 „Meyburginsel“ aufgestellt. Der Änderungsbereich ist dem Plan vom 14.10.2016 zu entnehmen. Die Änderung beinhaltet eine Verschiebung der hinteren Baugrenze, eine teilweise Erhöhung der Geschossigkeit auf zwei Vollgeschosse und die Zulässigkeit von Flachdächern.
b)
Die 10. vereinfachte Änderung des B-Planes Nr. 11 „Meyburginsel“ wird gem. § 10 BauGB als Satzung beschlossen.
Begründung:
Der B-Plan Nr 11 „Meyburginsel“ wurde vom Rat der Stadt Jülich am 08.02.1978 als Satzung beschlossen. Rechtsverbindlich wurde er mit der ortsüblichen Bekanntmachung vom 01.06.1978.
Für die im Bereichsgrenzenplan vom 14.10.2016 dargestellte Fläche wurde ein Antrag auf Änderung des B-Planes gestellt. Die Änderung beinhaltet die Verschiebung der hinteren Baugrenze um
ca. 4 m, eine Erhöhung der Vollgeschossigkeit auf zwei Vollgeschosse für das nördlich Grundstück
sowie eine Zulässigkeit von Flachdächern für das Änderungsgebiet. Eine Öffentlichkeitsbeteiligung
fand in der Zeit vom 24.10.2016 bis einschl. 18.11.2016 statt. Gleichzeitig wurde die TÖBBeteiligung durchgeführt. Aus den Beteiligungen gingen keine Anregungen ein, so dass der B-Plan
Nr. 11 „Meyburginsel“ , 10. vereinfachte Änderung als Satzung beschlossen werden kann.
Als Anlagen sind der Bereichsgrenzenplan vom 14.10.2016, der B-Plan Nr. 11 „Meyburginsel“, 10
vereinfachte Änderung in verkleinerter Fassung und die Begründung beigefügt.
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto):
ja
1.Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten:
nein
jährl. Folgekosten:
Haushaltsmittel stehen bereit:
ja
jährl. Einnahmen:
nein (siehe Beschlussentwurf)
bei Produktsachkonto:
(unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar:
Erläuterungen zu Ziffer ______
ja
2.Der Personalrat ist zu beteiligen:
Mitbestimmung
Mitwirkung
nein
Anhörung
Der Personalrat hat zugestimmt:
ja
nein
Der Personalrat hat Bedenken erhoben:
ja
nein
3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen:
ja
nein
Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO
NW widersprochen:
ja
nein
Sitzungsvorlage 390/2016
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