Sitzungsvorlage (Bebauungsplan Nr. 75 n "Bahngelände" Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 15.12.2003)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 61 Az.: AS/Wo Jülich, 16.01.2017 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 392/2016 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 09.02.2017 TOP Ergebnisse Bebauungsplan Nr. 75 n "Bahngelände" Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 15.12.2003 Anlg.: 1 61 As 60 Ke III Sc SD.Net Lem Beschlussentwurf: Der Aufstellungsbeschluss zum B-Plan Nr. 75 n „Bahngelände“ vom 15.12.2003 wird aufgehoben. Begründung: Der Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 15.12.2003 die Aufstellung des B-Planes Nr 75 n „Bahngelände“ beschlossen. Mit diesem B-Plan sollte ein Reitplatz mit Gebäuden, die illegal errichtet wurden, „bauordnungsrechtlich“ legalisiert werden. Außerdem sollte in diesem Planverfahren der gesamte Planbereich städtebaulich geordnet werden. Diese Planabsichten sind aus verschiedenen Gründen nicht weiter verfolgt worden, so dass der Aufstellungsbeschluss vom 15.12.2003 aufgehoben werden kann. Als Anlage ist der Bereichsgrenzenplan zum B-Plan Nr. 75 n „Bahngelände“ vom 14.11.2003 beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 392/2016 Seite 2