Sitzungsvorlage (Vorhaben- und Erschließungsplan "Energiepark am Lindchen" Aufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 29.03.2012)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 61 Az.: AS/Wo Jülich, 30.08.2016 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 3/2016 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 22.09.2016 TOP Ergebnisse Einstimmig Haupt- und Finanzausschuss 29.09.2016 Einstimmig, Enthaltungen: 0 Stadtrat 06.10.2016 Einstimmig, Enthaltungen: 0 Vorhaben- und Erschließungsplan "Energiepark am Lindchen" Aufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 29.03.2012 Anlg.: 1 61 AS 60 Er 63 Es III Sc SD.Net Lem Beschlussentwurf: Der Einleitungsbeschluss zum Vorhaben- und Erschließungsplan „Energiepark am Lindchen“ vom 29.03.2012 wird aufgehoben. Begründung: Der Rat der Stadt Jülich hat in seiner Sitzung am 29.03.2012 die Einleitung des Satzungsverfahrens zum VEP „Energiepark am Lindchen“ beschlossen. Ziel des Vorhaben- und Erschließungsplanes war es, im nördlichen Bereich der ehemaligen Sendeanlage Merscher Höhe die Voraussetzungen für eine Photovoltaikanlage zu schaffen. Zwischenzeitlich hat der Grundstückseigentümer und Investor das Gelände veräussert, so dass die Grundlage zur Weiterführung des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Energiepark am Lindchen“ nicht mehr gegeben ist. Als Anlage ist der Bereichsgrenzenplan zum Vorhaben- und Erschließungsplan „Energiepark am Lindchen“ in verkleinerter Fassung beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 3/2016 X nein nein Seite 2