Sitzungsvorlage (Bürgerantrag 08/2016 - Erstellung eines Entwicklungskonzeptes für die Jülicher Innenstadt)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 12 Az.: Jülich, 23.01.2017 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 56/2017 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Termin Ausschuss für Kultur, Wirtschafts- 02.02.2017 förderung und Stadtmarketing TOP Ergebnisse Bürgerantrag 08/2016 - Erstellung eines Entwicklungskonzeptes für die Jülicher Innenstadt Anlg.: Amt 12 SD.Net Beschlussentwurf: entfällt Begründung: Der Bürgerantrag 08/2016 – Erstellung eines Entwicklungskonzeptes für die Jülicher Innenstadt wurde vom Bürgerausschuss an den Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing verwiesen. Der Antrag ist als Anlage beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: X nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 56/2017 X nein nein Seite 2