Sitzungsvorlage (Bestellung von weiteren stellvertretenden Schriftführerinnen für die Sitzungsniederschriften)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 60 Az.: Er/Wo Jülich, 20.01.2017 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 52/2017 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 09.02.2017 TOP Ergebnisse Bestellung von weiteren stellvertretenden Schriftführerinnen für die Sitzungsniederschriften Anlg.: SD.Net Beschlussentwurf: Als weitere stellvertretende Schriftführerinnen für die Sitzungsniederschriften des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses werden im Einvernehmen mit dem Bürgermeister Frau Blumenthal und Frau Stump-Lotz bestellt. Begründung: Gem. § 52 Abs. 1 GO NW bestellt der Rat die Schriftführer/innen. Dies hat, soweit die Schriftführer/innen bzw. Stellvertreter/innen Angehörige der Verwaltung sein sollen, im Einvernehmen mit dem Bürgermeister zu erfolgen. Von der Verwaltung werden zusätzlich zur Schriftführerin Frau Lehmkuhl als weitere stellvertretende Schriftführerinnen Frau Blumenthal (1. Vertreterin) und Frau Stump-Lotz (2. Vertreterin) benannt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 52/2017 Seite 2