Daten
Kommune
Jülich
Größe
118 kB
Datum
26.01.2017
Erstellt
16.01.17, 17:01
Aktualisiert
16.01.17, 17:01
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: 40 Az.:
Jülich, 12.01.2017
öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 35/2017
Sitzungsvorlage
Beratungsfolge
Ausschuss für Jugend, Familie,
Integration, Soziales, Schule und
Sport
Termin
26.01.2017
TOP
Ergebnisse
Geplante Maßnahmen im Rahmen des Projekts "Gute Schule 2020"
Anlg.: 2
III
IV
65
40
SD.Net
Beschlussentwurf:
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Begründung:
Im Rahmen des Projekts „Gute Schule 2020“ schüttet die Landesregierung verteilt auf die Jahre
2017 – 2020 insgesamt zwei Milliarden Euro an die Kommunen aus. Hiermit soll den Kommunen
eine langfristige Finanzierungsmöglichkeit für die Sanierung, die Modernisierung und den Ausbau
der kommunalen Schulinfrastruktur zur Verfügung gestellt werden. Die Stadt erhält rd. zwei Millionen Euro.
Weitere Einzelheiten können dem als Anlage 1 beigefügtem Merkblatt der NRW.Bank entnommen
werden.
Die Verwaltung ist zurzeit dabei zu überlegen, welche Maßnahmen an welchen Schulen in welchem
Jahr aus diesem Programm umgesetzt werden können. Der derzeitige Stand der Überlegungen ist in
der als Anlage 2 beigefügten Liste aufgeführt.
Diese Vorlage dient der ersten Information. Die Maßnahmen werden in den zuständigen Gremien
noch abschließend beraten.
Herr Heuter vom Hochbauamt ist zur Beantwortung von Fragen in der Sitzung anwesend.
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto):
ja
1.Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten:
x
nein
jährl. Folgekosten:
Haushaltsmittel stehen bereit:
jährl. Einnahmen:
ja
nein (siehe Beschlussentwurf)
bei Produktsachkonto:
(unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar:
Erläuterungen zu Ziffer ______
ja
2.Der Personalrat ist zu beteiligen:
Mitbestimmung
Mitwirkung
x
nein
Anhörung
Der Personalrat hat zugestimmt:
ja
nein
Der Personalrat hat Bedenken erhoben:
ja
nein
3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen:
ja
Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO
NW widersprochen:
ja
Sitzungsvorlage 35/2017
x
nein
nein
Seite 2