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Sitzungsvorlage (Geplante Maßnahmen im Rahmen des Projekts "Gute Schule 2020")

Daten

Kommune
Jülich
Größe
118 kB
Datum
26.01.2017
Erstellt
16.01.17, 17:01
Aktualisiert
16.01.17, 17:01
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Inhalt der Datei

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 40 Az.: Jülich, 12.01.2017 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 35/2017 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Jugend, Familie, Integration, Soziales, Schule und Sport Termin 26.01.2017 TOP Ergebnisse Geplante Maßnahmen im Rahmen des Projekts "Gute Schule 2020" Anlg.: 2 III IV 65 40 SD.Net Beschlussentwurf: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. Begründung: Im Rahmen des Projekts „Gute Schule 2020“ schüttet die Landesregierung verteilt auf die Jahre 2017 – 2020 insgesamt zwei Milliarden Euro an die Kommunen aus. Hiermit soll den Kommunen eine langfristige Finanzierungsmöglichkeit für die Sanierung, die Modernisierung und den Ausbau der kommunalen Schulinfrastruktur zur Verfügung gestellt werden. Die Stadt erhält rd. zwei Millionen Euro. Weitere Einzelheiten können dem als Anlage 1 beigefügtem Merkblatt der NRW.Bank entnommen werden. Die Verwaltung ist zurzeit dabei zu überlegen, welche Maßnahmen an welchen Schulen in welchem Jahr aus diesem Programm umgesetzt werden können. Der derzeitige Stand der Überlegungen ist in der als Anlage 2 beigefügten Liste aufgeführt. Diese Vorlage dient der ersten Information. Die Maßnahmen werden in den zuständigen Gremien noch abschließend beraten. Herr Heuter vom Hochbauamt ist zur Beantwortung von Fragen in der Sitzung anwesend. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 35/2017 x nein nein Seite 2