Sitzungsvorlage (Änderung des Flächennutzungsplanes zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 9 "Energiepark am Lindchen" Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 27.08.1012)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 61 Az.: AS/Wo Jülich, 30.08.2016 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 2/2016 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 22.09.2016 TOP Ergebnisse Einstimmig Haupt- und Finanzausschuss 29.09.2016 Einstimmig, Enthaltungen: 0 Stadtrat 06.10.2016 Einstimmig, Enthaltungen: 0 Änderung des Flächennutzungsplanes zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 9 "Energiepark am Lindchen" Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 27.08.1012 Anlg.: 1 61 AS 60 Er 63 Es III Sc SD.Net Lem Beschlussentwurf: Der Beschluss über die Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung VEP „Energiepark am Lindchen“ vom 27.08.2012 wird aufgehoben. Begründung: Der Rat der Stadt Jülich hat in seiner Sitzung am 27.08.2012 die Aufstellung zur Änderung des Flächennutzungsplanes VEP „Energiepark am Lindchen“ beschlossen. Diese Flächennutzungsplanänderung war Voraussetzung für die Einleitung des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Energiepark am Lindchen“, der im Bereich der ehemaligen Sendeanlage Merscher Höhe eine Photovoltaikanlage vorsah. Zwischenzeitlich hat der Investor und Grundstückseigentümer das Gelände verkauft, so dass die Grundlage für den Vorhaben- und Erschließungsplan und der dafür notwendigen Flächennutzungsplanänderung nicht mehr gegeben ist. Als Anlage ist der Bereichsgrenzenplan zur Flächennutzungsplanänderung in verkleinerter Fassung beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 2/2016 X nein nein Seite 2