Sitzungsvorlage (Bebauungsplan Nr. A 7 "Autohof" Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 01.12.2008)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 61 Az.: AS/Wo Jülich, 29.11.2016 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 395/2016 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 09.02.2017 TOP Ergebnisse Bebauungsplan Nr. A 7 "Autohof" Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 01.12.2008 Anlg.: 1 61 AS 60 Er III Sc SD.Net Lem Beschlussentwurf: Der Aufstellungsbeschluss zum B-Plan Nr. A 7 „Autohof“ vom 01.12.2008 wird aufgehoben. Begründung: Der Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 01.12.2008 die Aufstellung des B-Planes Nr. A 7 „Autohof“ beschlossen. Mit diesem B-Plan sollte die planungsrechtliche Voraussetzung für die Errichtung eines Autohofes gemeinsam mit der Gemeinde Aldenhoven geschaffen werden. Diese Planungsabsicht kann durch den Rückzug des Investors nicht weiter verfolgt werden, so dass der Aufstellungsbeschluss vom 01.12.2008 aufgehoben werden kann. Als Anlage ist der Bereichsgrenzenplan vom 14.11.2008 beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 395/2016 Seite 2