Sitzungsvorlage (Aussenbereichssatzung für den Bereich "Am Rurdamm" Bürgerantrag Nr. 09 aus 2016)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 61 Az.: AS/Wo Jülich, 12.01.2017 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 31/2017 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 09.02.2017 TOP Ergebnisse Aussenbereichssatzung für den Bereich "Am Rurdamm" Bürgerantrag Nr. 09 aus 2016 Anlg.: 4 61 As 60 Er III Sc SD.Net Lem Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: Der Bürgerantrag wurde in der Sitzung des Bürgerausschusses am 07.11.2016 beraten und einstimmig an den Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss verwiesen. Als Anlagen sind der Bürgerantrag einschl. Flurkarte, ein Auszug aus dem Liegenschaftskataster und ein Auszug aus der Sitzung vom 07.11.2016 beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 31/2017 Seite 2