Sitzungsvorlage (Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den dem Rat mitzuteilenden wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 12.01.2016 über die Zahlungsabwicklung)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 14 Az.: Amt 14 Wd Jülich, 28.09.2016 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 305/2016 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Haupt- und Finanzausschuss Termin 24.11.2016 Stadtrat 08.12.2016 TOP Ergebnisse Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den dem Rat mitzuteilenden wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 12.01.2016 über die Zahlungsabwicklung Anlg.: SD.Net Beschlussentwurf: Der Rat der Stadt Jülich nimmt den Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Zahlungsabwicklung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW zur Kenntnis. Begründung: Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner Sitzung am 19.09.2016 den Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW beraten und in einem Bericht zusammengefasst, der vom Ausschussvorsitzenden unterzeichnet wurde. Dieser Schlussbericht ist nun der Sitzungsvorlage als Anlage beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 305/2016 Seite 2