Sitzungsvorlage (Antrag 13/2016 (CDU/SPD) - Vorträge bzw. Präsentationen in Ausschussitzungen)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Fi. Jülich, 25.11.2016 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 315/2016 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Stadtrat Termin 08.12.2016 TOP Ergebnisse Antrag 13/2016 (CDU/SPD) - Vorträge bzw. Präsentationen in Ausschussitzungen Anlg.: -130 30 SD.Net Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: Der Antrag ist als Anlage beigefügt. Hinweis der Verwaltung: Sollte der Antrag Zustimmung finden, bedingt dies eine Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Jülich. Eine entsprechende Sitzungsvorlage würde in der nächsten Sitzungsrunde eingebracht. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): entfällt ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 315/2016 X nein nein Seite 2