Daten
Kommune
Jülich
Größe
117 kB
Datum
09.02.2017
Erstellt
30.01.17, 17:08
Aktualisiert
30.01.17, 17:08
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: 61 Az.: AS/Wo
Jülich, 12.01.2017
öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 34/2017
Sitzungsvorlage
Beratungsfolge
Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Termin
09.02.2017
TOP
Ergebnisse
Flächennutzungsplanänderung "Bauflächenrücknahme im Süden der Kernstadt zugunsten
des interkommunalen Gewerbegebietes Campus Merscher Höhe"
Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Anlg.: 1
61
AS
60
Er
III
Sc
SD.Net
Lem
Beschlussentwurf:
Aufgrund der §§ 1 und 2 BauGB wird die Flächennutzungsplanänderung „Bauflächenrücknahme im
Süden der Kernstadt zugunsten des interkommunalen Gewerbegebietes Campus Merscher Höhe“
aufgestellt. Für das interkommunale Gewerbegebiet „Campus Merscher Höhe“ wird „Gewerbefläche“ in einer Größenordnung von ca. 9,0 ha in „Grünfläche“ umgewandelt. Der Bereich ist dem
Plan vom 14.01.2017 zu entnehmen.
Begründung:
Das interkommunale Gewerbegebiet „Campus Merscher Höhe“ umfasst ca. 51ha. Für diese Fläche
muss von den beteiligten Kommunen anteilmäßig Baufläche in den jeweiligen Flächennutzungsplänen in Nichtbaufläche umgewandelt werden.
Mit dieser Vorgehensweise wird die flächensparende Siedlungsentwicklung im Sinne des Leitbildes
der Landesregierung, in Nordrhein-Westfalen das tägliche Wachstum der Siedlungs- und Verkehrsflächen bis zum jahre 2020 auf 5 ha und langfristig auf „Netto-Null“ zu reduzieren, umgesetzt.
Eine weitere Fläche, für die ebenfalls eine FNP-Änderung durchgeführt wird, befindet sich im Norden der Kernstadt.
Als Anlage ist der FNP-Änderungsplan vom 14.01.2017 in verkleinerter Fassung beigefügt.
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto):
ja
1.Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten:
nein
jährl. Folgekosten:
Haushaltsmittel stehen bereit:
ja
jährl. Einnahmen:
nein (siehe Beschlussentwurf)
bei Produktsachkonto:
(unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar:
Erläuterungen zu Ziffer ______
ja
2.Der Personalrat ist zu beteiligen:
Mitbestimmung
Mitwirkung
nein
Anhörung
Der Personalrat hat zugestimmt:
ja
nein
Der Personalrat hat Bedenken erhoben:
ja
nein
3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen:
ja
nein
Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO
NW widersprochen:
ja
nein
Sitzungsvorlage 34/2017
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