Sitzungsvorlage (Antrag 11/2016 (SPD) - Einrichtung eines zentralen Fahrradparkplatzes am Schlossplatz)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Fi. Jülich, 23.09.2016 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 298/2016 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Stadtrat Termin 06.10.2016 TOP Ergebnisse Antrag 11/2016 (SPD) - Einrichtung eines zentralen Fahrradparkplatzes am Schlossplatz Anlg.: -1 30 30 Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: Der Antrag ist als Anlage beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): entfällt SD.Net ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 298/2016 Seite 2