Sitzungsvorlage (Sozialdienst Katholischer Frauen e.V., Jülich Städtischer Zuschuss für das Jahr 2015, Verwendungsnachweis)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 56 Az.: Vog/Fas/ctc Jülich, 19.10.2016 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 329/2016 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Jugend, Familie, Integration, Soziales, Schule und Sport Termin 26.01.2017 TOP Ergebnisse Sozialdienst Katholischer Frauen e.V., Jülich Städtischer Zuschuss für das Jahr 2015, Verwendungsnachweis Anlg.: IV 56 56 SD.Net Beschlussentwurf: Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis. Begründung: Der Sozialdienst Katholischer Frauen e.V. hat die Jahresabschlüsse 2015 für die Spiel- und Lernstuben „Buchenweg“ und „Gartenstraße“ vorgelegt. Die Prüfung durch die Verwaltung ergab keine Beanstandungen. Aus den Jahresrechnungen ergibt sich, dass die Zuschüsse (€ 9.000,-- für die Lernstube Buchenweg sowie € 8.080,-- für die Lernstube Gartenstraße) ausschließlich zur Deckung der Betriebsund Personalkosten verwendet wurden. Die korrekte Verwendung der Zuschüsse ist damit nachgewiesen. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 329/2016 x nein nein Seite 2