Sitzungsvorlage (Bürgerantrag 11/2009 Kindergartenöffnungszeiten)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 56 Az.: Es/Go Jülich, 16.12.2009 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 500/2009 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Bürgerausschuss Termin 07.01.2010 TOP Ergebnisse Bürgerantrag 11/2009 Kindergartenöffnungszeiten Anlg.: 1 56 Beschlussentwurf: entfällt Begründung: Der Antrag ist in der Anlage beigefügt. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja X nein nein SD.Net