Sitzungsvorlage (Einsparungen im Schülerspezialverkehr)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 40 Az.: Jülich, 30.08.2016 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 270/2016 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Jugend, Familie, Integration, Soziales, Schule und Sport Termin 15.09.2016 TOP Ergebnisse Einsparungen im Schülerspezialverkehr Anlg.: IV 40 SD.Net Beschlussentwurf: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. Begründung: Aufgrund deutlich gesunkener Fahrschülerzahlen im Schülerspezialverkehr ( Schuljahr 2009/10 1.015 Fahrschüler, Schuljahr 2015/16 680) hat die Schulverwaltung gemeinsam mit der für die Busfahrten zuständigen RVE Regionalverkehr Euregio Maas – Rhein GmbH geprüft, in welchen Linien Änderungen zur Reduzierung der eingesetzten Busse möglich sind. Nachstehende Änderungen wurden zu Beginn des neuen Schuljahres umgesetzt: Die Parallelfahrten der Rückfahrten nach Schulende (Bus 2A Broich, Koslar, Barmen, Merzenhausen; Bus 4A Daubenrath, Selgersdorf, Altenburg, Jülich Süd; Bus 6A Lich-Steinstraß, Stetternich und Bus 7A Kirchberg, Bourheim) wurden eingespart. Parallelfahrt bedeutet, dass aufgrund der Anzahl der zu befördernden Schüler/innen zwei Busse gleichzeitig eine Linie bedienen. Bisher fuhr der Bus 1 nach Schulschluss die Schüler/innen aus der Innenstadt nach Broich und der Bus 2 ebenfalls nach Broich und dann weiter nach Koslar, Barmen und Merzenhausen. Diese Busse wurden für die Rückfahrten zusammengefasst, d.h. die Broicher Schüler fahren jetzt immer mit denen aus Merzenhausen, Barmen und Koslar zusammen. Außerdem wurde morgens der Bus 12, der die Kinder aus Merzenhausen und Barmen zur Grundschule in Koslar befördert, mit dem Bus 2 (Merzenhausen, Barmen und Koslar) zusammengefasst. Der Bus fährt jetzt von Merzenhausen über die Grundschule Koslar weiter zu den drei Grundschulen in Jülich und zur Schirmerschule. Die Erziehungsberechtigten und die Schulen wurden vom Schulverwaltungsamt schriftlich über die Änderungen informiert. Probleme sind bisher nicht aufgetreten. Darüber übernimmt bereits seit dem vergangenen Schuljahr der Förderschulzweckverband die Kosten für die Beförderung der Schirmerschüler. Der Vertrag mit der RVE wurde entsprechend abgeändert. Durch die Neuorganisation spart die Stadt pro Schuljahr rd. 55 T€. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): 1.Finanzielle Auswirkungen: x Gesamtkosten: 55T€ Einsparung ja nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 270/2016 x nein nein Seite 2