Sitzungsvorlage (Reduzierung wilder Müllentsorgungen Antrag 10/2016 der UWG JÜL vom 04.07.2016)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 60 Az.: Ca/Wo Jülich, 28.07.2016 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 230/2016 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 22.09.2016 TOP Ergebnisse Reduzierung wilder Müllentsorgungen Antrag 10/2016 der UWG JÜL vom 04.07.2016 Anlg.: 1 60 Ca 60 Er III Hel Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: Der Antrag ist als Anlage beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): SD.Net Lem ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: X nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 230/2016 X nein nein Seite 2