Daten
Kommune
Jülich
Größe
116 kB
Datum
17.11.2016
Erstellt
07.11.16, 09:20
Aktualisiert
07.11.16, 09:20
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: 61 Az.: AS/Wo
Jülich, 11.10.2016
öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 320/2016
Sitzungsvorlage
Beratungsfolge
Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Termin
17.11.2016
TOP
Ergebnisse
Bebauungsplan Altenburg Nr. 2 "An der Motte"
Aufhebung des Aufstellungsbescchlusses vom 14.12.2010
Anlg.: 1
61
AS
60
Er
III
Sc
SD.Net
Lem
Beschlussentwurf:
Der Aufstellungsbeschluss zum B-Plan Altenburg Nr. 2 „An der Motte“ vom 143.12.2010 wird aufgehoben.
Begründung:
Der Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 14.12.2010 die Aufstellung des
B-Planes Altenburg Nr. 2 „An der Motte“ beschlossen. Mit diesem B-Plan sollte die planungsrechtliche Voraussetzung für die Erweiterung des bestehenden Gastronomie- und Hotelbereiches und die
Errichtung eines Wohnhauses geschaffen werden. Zwischenzeitlich ist für diesen Bereich der BPlan Altenburg Nr. 3 „Ortseingang“ aufgestellt worden und vom Rat der Stadt Jülich am 06.10.2016
als Satzung beschlossen worden. Daher ist die Grundlage zur Weiterführung des B-Planes Altenburg Nr. 2 „An der Motte“ nicht mehr gegeben.
Als Anlage ist der Bereichsgrenzenplan zum B-Plan Altenburg Nr. 2 „An der Motte“ beigefügt.
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto):
ja
1.Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten:
nein
jährl. Folgekosten:
Haushaltsmittel stehen bereit:
ja
jährl. Einnahmen:
nein (siehe Beschlussentwurf)
bei Produktsachkonto:
(unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar:
Erläuterungen zu Ziffer ______
ja
2.Der Personalrat ist zu beteiligen:
Mitbestimmung
Mitwirkung
nein
Anhörung
Der Personalrat hat zugestimmt:
ja
nein
Der Personalrat hat Bedenken erhoben:
ja
nein
3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen:
ja
nein
Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO
NW widersprochen:
ja
nein
Sitzungsvorlage 320/2016
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