Sitzungsvorlage (Bürgerantrag 08/2016 - Erstellung eines Entwicklungskonzeptes für die Jülicher Innenstadt)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Ob. Jülich, 06.10.2016 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 314/2016 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Bürgerausschuss Termin 07.11.2016 TOP Ergebnisse Einstimmig an den Ausschussfür Kultur, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing verwiesen Bürgerantrag 08/2016 - Erstellung eines Entwicklungskonzeptes für die Jülicher Innenstadt Anlg.:-130 Me. 30 Ob. Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: Der Antrag ist als Anlage beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): SD.Net ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 314/2016 X nein nein Seite 2