Info GB (Integriertes Verkehrskonzept des Landes NRW hier: Sachstandsbericht)

Kreis Euskirchen Der Landrat Datum: Info 53/2005 08.11.2005 Az.: 60.13 X Öffentliche Sitzung Nichtöffentliche Sitzung Beratungsfolge: Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr 23.11.2005 Integriertes Verkehrskonzept des Landes NRW hier: Sachstandsbericht Mit der Vorlage D 15/2005 hatte der Kreistag den Beschluss gefasst zum IGVP NRW Ergänzungen und Korrekturen der aufgenommenen Straßenvorhaben vorzutragen. Mit Schreiben vom 10.03.2005 sind diese Vorhaben dem Ministerium für Verkehr, Energie und Landesplanung NRW erneut vorgelegt worden. Im Rahmen der 6. Sitzung des Regionalen Arbeitskreises zur IGVP NRW vom 07.11.2005 ist der Stand des Verfahrens und der bisherigen Abläufe, die Bewertung des NRW-Szenarios sowie beispielhaft die Bewertung einzelner Vorhaben, die Klassifizierung und Systematisierung der Bewertungsergebnisse im Individualverkehr und im Öffentlichen Personenverkehr durch die Gutachter vorgestellt worden. Eine Vorstellung der Ergebnisse über die Bewertung der Maßnahmen im Kreis Euskirchen hat nicht stattgefunden. Zur weiteren Vorgehensweise und Aufstellung des Infrastrukturbedarfsplanes ist eine enge Zeitschiene durch das Ministerium für Bauen und Verkehr (MBV) aufgestellt worden: - Die Prüfung der durch die Gutachter auf Grundlage der Nutzwert-Analyse bewerteten Maßnahmen erfolgt bis Ende November 2005 durch den Landesbetrieb Straßen NRW, das MBV und die jeweiligen Bezirksregierungen. - Es ist vorgesehen, sodann die Ergebnisse Mitte Dezember 2005 in die Regionalräte einzubringen. Eine Beteiligung der Kreise und Kommunen ist nicht vorgesehen. - Bis Ende Februar 2006 soll ein Votum durch die Parlamentarischen Gremien des Landes erfolgen, um bis Ende Juni 2006 den Abschluss des IGVP NRW umzusetzen. Seite - 2 - Die sehr enge Zeitschiene wird auch damit begründet, dass ansonsten auf Grund des SUPG vom 25. 06.2005 eine Strategische Umweltprüfung für das IGVP NRW noch erstellt werden müsste. Über den Fortgang der IGVP NRW wird, sobald hierzu Ergebnisse vorliegen erneut berichtet. gez. i.V. Poth Landrat Geschäftsbereichsleiter/in: ___________________ (Unterschrift) Abteilungsleiter/in: Sachbearbeiter/in: Kreistagsbüro: ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift)