Anfrage (Jugendparlament Jülich hier: Facebook/Stellungnahme zur Anfrage der SPD)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 56 Az.: EFR/ctc Jülich, 19.07.2016 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 226/2016 Anfrage Beratungsfolge Ausschuss für Jugend, Familie, Integration, Soziales, Schule und Sport Termin 15.09.2016 TOP Ergebnisse Jugendparlament Jülich hier: Facebook/Stellungnahme zur Anfrage der SPD Anlg.: 1 IV 56 SD.Net Die Verwaltung nimmt wie folgt Stellung: Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommenBezugnehmend auf die Anfrage der SPD Fraktion im Rat der Stadt Jülich vom 24.05.2016.zur Facebook Seite des JuPa nimmt das Fachamt wie folgt Stellung: Das Jugendparlament der Stadt Jülich (JuPaJü), bestehend aus 19 Mitgliedern der weiterführenden Schulen in Jülich – zur Zeit, Schirmerschule, Realschule, Gemeinschaftshauptschule, Sekundarschule, Gymnasium Zitadelle und Mädchengymnasium – greifen u.a. lokale politische Themen auf und bringen sich in die Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozesse ein. Außerdem sollen Jülicher Jugendliche motiviert werden, sich für die eigenen Belange einzusetzen. Das Jugendparlament trifft sich vier Mal im Jahr zu einer öffentlichen Sitzung. Hier werden die anstehenden Aufgaben verteilt und Aktionen geplant sowie Eingaben und Anfragen von Dritten beraten. Die Organisation und Durchführung der verschiedenen Aktionen übernehmen die Jugendlichen in kleineren Untergruppen entsprechend ihrer Fähigkeiten und Ressourcen. Die Kleingruppen treffen sich ca. alle zwei Monate. Auf Initiative von der Fachkraft wurde 2013 eine Facebook Seite eingerichtet und von ihr betreut. In 2015 stellt Facebook alle Nutzungsbedingungen (AGBs) um. Im Rahmen dieser Umstellung wurde die Fachkraft beim Aufruf der Seite des Jugendparlamentes im Mai 2016 aufgefordert, ihren Namen anzugeben, da öffentliche Seiten nur noch über „Like-Page“-Seiten erstellt werden können. Möglicherweise waren die Informationen auf den Facebookseiten aufgrund der Nutzungsumstellung/Wartungsarbeiten eine Zeitlang nicht abruf- bzw. sichtbar. Das entzieht sich der Kenntnis der Fachkraft. Bedingt durch die Kündigung der Fachkraft wurden die JuPaJü–Mitglieder informiert, dass die Seite des Jugendparlamentes bei Facebook im Juni 2016 gelöscht wird. Alle aktuellen Termine des Jugendparlamentes können weiterhin auf der Seite der Stadt Jülich abgerufen werden. Sofern die Fachkraftstelle für das Jugendparlament ab Oktober 2016 wieder besetzt wird, obliegt der Aufbau einer neuen Facebook-Präsenz der Fachkraft. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Anfrage 226/2016 x nein nein Seite 2