Sitzungsvorlage (Bestätigung Imkerverein/Frau Barbara Mühlhausen als stimmberechtigtes Mitglied im Umweltbeirat)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 60 Az.: Al Jülich, 18.10.2016 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 323/2016 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 17.11.2016 Stadtrat 08.12.2016 TOP Ergebnisse Bestätigung Imkerverein/Frau Barbara Mühlhausen als stimmberechtigtes Mitglied im Umweltbeirat Anlg.: 60 Al 60 Er III Sc SD.Net Lem Beschlussentwurf: „Frau Barbara Mühlhausen -Imkerverein- wird als stimmberechtiges Mitglied für den Umweltbeirat der Stadt Jülich seitens des Stadtrates bestätigt.“ Begründung: Bei der Neuwahl/Neubesetzung des Umweltbeirates am 12.01.2016 wurden nur 6, der maximal 7 möglichen Mitglieder für den Umweltbeirat benannt bzw. vorgeschlagen. Dem Stadtrat wurde dies in seiner Sitzung am 11.02.2016 gemäß Geschäftsordnung des Beirates zur Bestätigung vorgelegt. In der Sitzung des Umweltbeirates am 31.08.2016 wurde nun Frau Barbara Mühlhausen für den Imkerverein als siebtes Mitglied für den Umweltbeirat benannt. Da in der Zuständigkeitsordnung des Rates in einem Positivkatalog auch der Kreis Imkerverein, sowie die Anzahl von insgesamt 7 stimmberechtigen Vertretern/Mitgliedern für den Beirat festgelegt wurde, ist nunmehr auch die Nachwahl dem Stadtrat zur Bestätigung vorzulegen. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 323/2016 x nein nein Seite 2