Sitzungsvorlage (Bürgerantrag 05/2016 - Änderung der Friedhofsordnung -Belegung der Rasenreihengräber mit zwei Urnen-)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Ob. Jülich, 29.06.2016 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 215/2016 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Bürgerausschuss Termin 29.08.2016 TOP Ergebnisse Einstimmig an den Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss verwiesen Bürgerantrag 05/2016 - Änderung der Friedhofsordnung -Belegung der Rasenreihengräber mit zwei UrnenAnlg.:-130 Fi. 30 Ob. Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: Der Antrag ist als Anlage beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): SD.Net ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 215/2016 X nein nein Seite 2