Sitzungsvorlage (Bundeswettbewerb Radverkehr)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 60 Az.: Er/Wo Jülich, 07.09.2016 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 284/2016 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 22.09.2016 TOP Ergebnisse Bundeswettbewerb Radverkehr Anlg.: 60 Er III Sc SD.Net Lem Beschlussentwurf: Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Begründung: In Kooperation mit dem Forschungszentrum und den Stadtwerken hat die Stadt im Rahmen des Bundeswettbewerbs „Klimaschutz im Radverkehr“ eine gemeinsame Projektskizze erarbeitet und fristgerecht am 15.04.2016 eingereicht. Im Bundeswettbewerb Radverkehr werden ausgewählte Projekte zur Förderung des Radverkehrs mit einer Quote von bis zu 90 % bezuschusst. Die Projektskizze mit detaillierter Beschreibung der geplanten Maßnahmen wurden im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss am 28.04.2016 (Vorlage-Nr. 141/2016) vorgestellt. Im Rahmen des zweistufigen Auswahlverfahrens wurde die von der Stadt eingereichte Projektskizze inzwischen von den Gutachtern positiv bewertet, so dass nunmehr der formale Antrag auf Bezuschussung der Maßnahmen des Wettbewerbsbeitrages der Stadt bis zum 30.09.2016 einzureichen ist. Herr Ross steht zu Erläuterungen und Rückfragen zur Verfügung. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 284/2016 Seite 2