Anfrage (Anfragen des Umweltbeirates vom 06.09.2016 aus der Sitzung vom 31.08.2016 zum Thema Barmener Driesch)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 23 Az.: Jülich, 12.09.2016 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 290/2016 Anfrage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 22.09.2016 TOP Ergebnisse Anfragen des Umweltbeirates vom 06.09.2016 aus der Sitzung vom 31.08.2016 zum Thema Barmener Driesch Anlg.: 1 SD.Net Anfragetext: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, der Umweltbeirat der Stadt Jülich befasste sich am 31.08.2016 bei einem Ortstermin mit dem Thema Barmener Driesch und stellt folgende Anfrage: In der Sitzung des PUBS am 16.06.2016 Vorlage 134/2016 und 204/2016 wurden Flächen am Barmener Driesch aufgezeigt, die als Ausgleichsflächen der Stadt Jülich zur Verfügung stünden und nach Vorschlag der ULB noch zu einem Teil in Flächen mit ÖkoKonto-Punkten umgewandelt werden könnten. 1) Deshalb stellt der Umweltbeirat die Anfrage, welche Flächen mit Ökopunkten durch Aufforstung umgewandelt werden soll und welche Flächen zur Herrichtung der Drieschflächen gemeint ist. Außerdem bitten wir uns im Nichtöffentlichen Teil uns zu beantworten, wie hoch die Pachteinnahmen waren. 2) Der Umweltbeirat fragt an, ob es möglich ist, aus einer bestehenden Wiese, direkt am Rurufer im FFH Gebiet, die evtl aufgeforstet werden soll, statt der Aufforstung eine Schwarzbrache zu machen? 3) Da die vom Umweltbeirat besichtigte Ausgleichsfläche „C“ die einzige Wiesenfläche im Bereich des Drieschs ist, die direkt an der Rur liegt, empfiehlt der Umweltbeirat, dass die Wiesenfläche auf jeden Fall erhalten bleiben soll. Zu 1) Sowohl in der Vorlage 134/2016 als auch in der Mitteilung 204/2016 wurde die Drieschfläche beschrieben, die aufgeforstet werden muss. Hierbei handelt es sich um die Fläche nördlich der Fußgängerbrücke nach Tetz. Zu Verdeutlichung ist der Vorlage ein Lageplan beigefügt. Wie auch bereits in der Mitteilung 204/2016 beschrieben, ist die Stadt Jülich gemäß § 44 LFoG verpflichtet innerhalb von 2 Jahren nach Schadenseintritt (hier Sturm ELA) Waldflächen wieder entsprechend aufzuforsten. Wie auch bereits in der Mitteilung dargelegt, bestanden folgende Optionen: 1. Herrichtung als Drieschfläche 33.000 qm, Kosten ca 80.000 € – 100.000 € 2. Herrichtung Drieschfläche 17.000 qm, Kosten 40.000 € - 50.000 €, Anlage Ökokonto 16.000 qm, Einnahmen 83.000 € 3. Anlage als Ökokonto 33.000 qm, Einnahmen 171.000 € Um einerseits den Driesch-Charakter zu erhalten und andererseits eine Finanzierung der Aufforstung bei der derzeitigen Haushaltslage sicher zu stellen, wurde sich für Option 2 entschieden. Die Pachteinnahmen für Drieschflächen betragen 20 €/Morgen (1 Morgen entspricht 2.500 qm), die Pachteinnahme für die oben stehende Fläche (33.000 qm) würde insgesamt rund 264 € betragen, bei der Teilfläche aus Option 2 beläuft sich die Pacht auf 136 € . Zu 2) Diese Frage (Schwarzbrache) muss noch mit der Unteren Landschaftsbehörde geklärt werden. Grundsätzlich ergeben sich Verbote und Gebote aus dem Landschaftsplan II Ruraue. Sofern unter Schwarzbrache das Umbrechen und Pflügen der Fläche gemeint ist, ist im Hinblick auf den Landschaftsplan nur schwer vorstellbar, dass dies mit den Zielen aus dem Landschaftsplan vereinbar ist. Allerdings muss grundsätzlich erwähnt werden, dass es sich bei den Drieschflächen um Wald handelt. Demzufolge ist die Stadt – wie oben dargestellt, verpflichtet, Sturmschäden zu beseitigen und betroffen Flächen wieder aufzuforsten. Zu 3) Entgegen ihren Angaben liegen auch andere Drieschflächen so, dass sie einen direkten Zugang zur Rur haben. Die Beweidung dieser Flächen (insbesondere in Rurnähe) ist ebenfalls im Landschaftsplan geregelt. Hinsichtlich der Ausgleichsfläche „C“ ist anzumerken, dass diese Fläche als Ökokonto vertraglich gesichert ist. Solange hier jedoch noch eine Beweidung stattfindet, erfolgt noch keine Anpflanzung. Die Fläche ist mehr als 11.000 qm groß, die Pacht beläuft sich bei den o.g. Konditionen auf rund 90 €. Aus dem Ökokonto sind Einnahmen in Höhe von rund 65.000 € zu erzielen. Auf den hier mehrfach Bezug genommenen Landschaftsplan war der Sitzungsvorlage 134/2016 als Anlage beigefügt. Anfrage 290/2016 Seite 2