Beschlusstext (Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Eigenbetriebes Straßen)

Beschluss der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 12.12.2006 4.1 Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Eigenbetriebes Straßen (Drs.Nr. 784/2006) Einstimmig, 0 Enthaltung(en) 1. Eigenbetrieb Straßen, Betriebszweig Straßen Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebes Straßen, Betriebszweig Straßen, werden für das Geschäftsjahr 2005 gemäß § 26 Eigenbetriebsverordnung Nordrhein-Westfalen (EigVO NW) festgestellt. Der Jahresverlust für das Geschäftsjahr 2005 in Höhe von EUR 591.230,56 wird auf neue Rechu vorgetragen. 2. Eigenbetrieb Straßen, Betriebszweig Straßenreinigung Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebes Straßen, Betriebszweig Straßenreinigung, werden für das Geschäftsjahr 2005 gemäß § 26 EigVO NW festgestellt. Der Jahresverlust für das Geschäftsjahr 2005 in Höhe von EUR 59.265,86 wird auf neue Rechnung vorgetragen. 3. Eigenbetrieb Straßen, Betriebszweig Gartenbau und Friedhöfe, UA Gartenbau Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebes Straßen; Unterabschnitt Gartenbau, werden für das Geschäftsjahr 2006 gemäß § 26 EigVO NW festgestellt. Der Jahresverlust für das Geschäftsjahr 2006 in Höhe von EUR 612.888,97 wird auf neue Rechnung vorgetragen. 4. Eigenbetrieb Straßen, Betriebszweig Gartenbau und Friedhöfe, UA Friedhöfe Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebes Straßen, Unterabschnitt Friedhöfe, für das Geschäftsjahr 2005 werden gemäß § 26 EigVO NW festgestellt. Der Jahresverlust für das Geschäftsjahr 2005 in Höhe von EUR 418.527,19 wird auf neue Rechnung vorgetragen.