Daten
Kommune
Jülich
Größe
114 kB
Datum
07.11.2016
Erstellt
28.10.16, 09:23
Aktualisiert
10.11.16, 17:01
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Ob.
Jülich, 27.10.2016
öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 346/2016
Sitzungsvorlage
Beratungsfolge
Bürgerausschuss
Termin
07.11.2016
TOP
Ergebnisse
Einstimmig an den Planungs-,
Umwelt- und Bauausschus verwiesen
Bürgerantrag 09/2016-Außenbereichssatzung für den Bereich "Am Rurdamm"
Anlg.:-230
Me.
30
Ob.
Beschlussentwurf:
Entfällt
Begründung:
Der Antrag ist als Anlage beigefügt.
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto):
SD.Net
ja
1.Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten:
X
nein
jährl. Folgekosten:
Haushaltsmittel stehen bereit:
jährl. Einnahmen:
ja
nein (siehe Beschlussentwurf)
bei Produktsachkonto:
(unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar:
Erläuterungen zu Ziffer ______
ja
2.Der Personalrat ist zu beteiligen:
Mitbestimmung
Mitwirkung
X
nein
Anhörung
Der Personalrat hat zugestimmt:
ja
nein
Der Personalrat hat Bedenken erhoben:
ja
nein
3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen:
ja
Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO
NW widersprochen:
ja
Sitzungsvorlage 346/2016
X
nein
nein
Seite 2