Sitzungsvorlage (Bürgerbus Jülich e.V. hier: Jahresbericht 2015/16)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 56 Az.: ctc/vog Jülich, 26.10.2016 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 338/2016 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 17.11.2016 TOP Ergebnisse Bürgerbus Jülich e.V. hier: Jahresbericht 2015/16 Anlg.: IV 56 56 SD.Net Beschlussentwurf: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. Begründung: Am 01. Oktober 2014 wurde der Verein „Bürgerbus Jülich e.V.“ gegründet. Im folgenden Jahr wurden „betriebsvorbereitende“ Maßnahmen, von Anschaffung des Busses, über Antrag auf Genehmigung der Route bzw. Fahrplan über die DKB bei der Bezirksregierung bis hin zur Aufstellung des Fahrerteams durchgeführt. Am 02.11.2015 nahm der Bürgerbus Jülich auf der Bürgerbuslinie Jülich Fahrt auf. Bereits im Vorfeld wurde ein Beschluss des Stadtrats herbeigeführt, durch den sich die Stadt Jülich verpflichtet, mit einer Defizitabdeckung von bis zu € 6.000,-- den Betrieb des Bürgerbusses mit zu sichern. Dank eines derzeit festen Sponsorenstammes (Werbung auf dem Bürgerbus) und des Erfolgs in der Jülicher Bürgerschaft bleiben die Ressourcen der Stadt in 2016 unangetastet. In Zahlen stellt sich das Ergebnis des Bürgerbusvereins wie folgt dar: Von November 2015 bis Oktober 2016 wurden ca. 2.700 Fahrgäste befördert. Die Einnahmen, exklusive Anteile aus der Schwerbehindertenbeförderung (10% der Gesamtzahl in 2015 und 18% in 2016), betrugen € 3.400,--. Gefahren wurden ca. 31.800 km. Jede Haltestelle wurde ca. 1.600 mal angefahren. Der Verein zählt einen 7-köpfigen Vorstand (Vorsitzender, Stellvertreter, Kassenführer, 4 Beisitzer), 55 Mitglieder (davon 19 passive Mitglieder, 1 juristische Person) und 36 Fahrerinnen und Fahrer. Die Gültigkeit der Fahr- und Personenbeförderungserlaubnisse der Fahrerinnen und Fahrer werden halbjährig überprüft. Nach 1 Jahr Betrieb soll nun auf Basis der Erfahrungen eine neue Route Anfang 2017 zur Umsetzung kommen. Ein entsprechender Antrag wurde gestellt. Wesentliche Änderungen werden sein: Mo.- Fr. 8 x Route pro Tag, jeden Sa. 4 Routen, einige Haltestellen fallen wegen zu geringer Nutzung weg, neue Haltestellen werden eingerichtet, so dass statt heute 22 dann 25 Haltestellen angefahren werden. Der Vereinsvorsitzende wid in der Sitzung anwesend sein und Fragen beantworten. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 338/2016 x nein nein Seite 2