Sitzungsvorlage (Antrag 02/2016 (UWG JÜL) - Entwicklung eines Bäder-/Schwimmkonzeptes)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Me. Jülich, 25.02.2016 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 89/2016 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Haupt- und Finanzausschuss Termin 10.03.2016 TOP Ergebnisse Siehe Text am Ende der Vorlage Stadtrat 17.03.2016 Siehe Text am Ende der Vorlage Antrag 02/2016 (UWG JÜL) - Entwicklung eines Bäder-/Schwimmkonzeptes Anlg.: - 1 30 Beschlussentwurf: entfällt Begründung: Der Antrag ist als Anlage beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): entfällt SD.Net ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja x nein nein Beschluss im Haupt- und Finanzausschuss: Einstimmig, Enthaltungen: 0 Beschluss im Stadtrat: Einstimmig, Enthaltungen: 0 Die Verwaltung wird beauftragt sich gemeinsam mit den Stadtwerken des Themas anzunehmen. Sitzungsvorlage 89/2016 Seite 2