Sitzungsvorlage (Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge des Landes NRW auf der Merscher Höhe)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 56 Az.: Es Jülich, 21.03.2016 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 123/2016 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Jugend, Familie, Integration, Soziales, Schule und Sport Termin 27.04.2016 TOP Ergebnisse Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge des Landes NRW auf der Merscher Höhe Anlg.: V SD.Net Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: Träger der Erstaufnahmeeinrichtung ist das Deutsche Rote Kreuz. Die Leiterin der Einrichtung, Sabine Günnel, wird in der Sitzung über den aktuellen Sachstand berichten und für Fragen zur Verfügung stehen. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 123/2016 x nein nein Seite 2