Sitzungsvorlage (Bundeswettbewerb Radverkehr hier: Wettbewerbsbeitrag)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 60 Az.: Kel Jülich, 13.04.2016 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 141/2016 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 28.04.2016 TOP Ergebnisse Bundeswettbewerb Radverkehr hier: Wettbewerbsbeitrag Anlg.:1 60 60 III SD.Net Beschlussentwurf: Der Wettbewerbsbeitrag der Stadt Jülich zum Radverkehr wird zur Kenntnis genommen. Begründung: In der Ratssitzung am 17.03.2016 wurde beschlossen, dass die Stadt Jülich an den o.g. Wettbewerb teilnehmen soll. Weitere Erläuterungen können in der Sitzung gegeben werden. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 141/2016 Seite 2