Mitteilung (Beschlüsse ab 24.6.)

Stadt Jülich Antragsteller Beschluss- und Antragskontrolle Amt Bezeichnung Termin 23 Haupt- und Finanzausschuss 23.11.2015 138/2015 1. Ergänzung Herkunft Betreff Erledigung Überprüfung der Pappeln im Bereich der Rur zwischen Brücke Hesselmann/Große Rurstraße und Brücke B 56 1. Ein externer Gutachter wird mit der Überprüfung der Pappeln im Bereich der Rur zwischen Brücke Hesselmann/Große Rurstraße und Brücke B 56 beauftragt.2. Die Mittel in Höhe von 2.500 € werden hierfür im Vorgriff auf den Haushalt genehmigt3. Im Nachgang hierzu soll ebenfalls überprüft werden, welche Auswirkungen das Fällen der vom Gutachter aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht zu fällenden Pappeln auf die Kastanien auf dem Rurdamm haben.4. In Abstimmung mit dem Wasserverband wird geprüft, ob auch eine Teilumsetzung der vom Wasserverband vorgestellten Maßnahme förderunschädlich durchgeführt werden kann. Beschluss Informationen Antragsteller Amt Bezeichnung Termin 60 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 28.08.2014 239/2014 Herkunft Betreff Erledigung Antrag Nr. 5/2014 der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und FDP vom 10.02.2014 – Anpassung der Friedhofssatzung und der dazugehörigen Gebührensatzung Nach Überprüfung der im beigefügten Antrag vorgebrachten Vorschläge zur Änderung der Friedhofssatzung wird festgestellt, dass eine Änderung der Friedhofssatzung im Sinne des Antrages nicht erfolgen wird. Beschluss Informationen Antragsteller Amt Bezeichnung Termin 60 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 01.10.2014 346/2014 Herkunft Betreff Erledigung Antrag Nr. 31/2013 der CDU-Fraktion vom 16.12.2013, Winterdienst an Haltestellen Beschlussvorschlag der Verwaltung: „Die bestehende Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Jülich wird in Bezug auf die Reinigung und den Winterdienst der Gehwegbereiche von Haltestellen nicht geändert.“ Beschluss Informationen Antragsteller Amt Bezeichnung Termin 65 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 23.11.2015 416/2015 Herkunft Betreff Erledigung Künftige Nutzung des Hexenturms Jülich, Brandschutzmaßnahmen Die Verwaltung wird beauftragt, Planungskosten in Höhe von 15.000,00 € für eine Entwurfsplanung einschl. Kostenberechnung für Brandschutzmaßnahmen Hexenturm in den Haushaltsentwurf 2016 aufzunehmen. Beschluss Informationen Antragsteller Amt Bezeichnung Termin Herkunft Seite 1 von 2 Betreff Erledigung Stadt Jülich StV Laufs 66 Beschluss- und Antragskontrolle Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 28.04.2016 F-14/2016 Beschluss Informationen Seite 2 von 2 9.3 Verschiedenes, Wegekataster Feldweg