Sitzungsvorlage (Fahrradgaragen und Unterhaltung sowie Beleuchtung der Radwege Antrag Nr. 11/2015 und 02/2016)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 60 Az.: Kel Jülich, 11.04.2016 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 138/2016 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 28.04.2016 TOP Ergebnisse Fahrradgaragen und Unterhaltung sowie Beleuchtung der Radwege Antrag Nr. 11/2015 und 02/2016 Anlg.:7 60 Ke 60 Er III SD.Net Sc Beschlussentwurf: entfällt Begründung: Die o.g. Anträge wurden in der Sitzung des Bürgerausschusses am 15.02.2016 behandelt. Die Anträge sowie die Beschlüsse des Ausschusses sind als Anlagen beigefügt. Bezüglich der weiteren Verfahrensweise wird auf die Sitzungsvorlage Nr. 141/2016 verwiesen. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 138/2016 X nein nein Seite 2