Sitzungsvorlage (Belegungskapazitäten der Friedhöfe - Bericht der Verwaltung -)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 60 Az.: Er/Wo Jülich, 14.04.2016 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 144/2016 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 28.04.2016 TOP Ergebnisse Belegungskapazitäten der Friedhöfe - Bericht der Verwaltung Anlg.: 1 60 Bl 60 Er III SD.Net Sc Beschlussentwurf: Der Ausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis Begründung: Ausgangspunkt für den Bericht der Verwaltung war der Antrag der CDU-Fraktion (22/2013), der im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss am 07.10.2013 (Vorlagen-Nr. 366/2013) beschlossen wurde. Nach diesem Antrag sollte eine Bestandsaufnahme aller Friedhöfe der Stadt Jülich durchgeführt werden. Hierbei sollten alle bestehenden freien Grabstellen/-flächen ermittelt werden unter besonderer Berücksichtigung der in der Zukunft freiwerdenden Grabstätten sowie der zukünftigen Entwicklung aufgrund der sich ändernden Bestattungskultur. Für diese Ermittlung war die Neuaufstellung der über 25 Jahre alten Friedhofspläne erforderlich. Diese sehr zeit- und arbeitsintensive Neuaufstellung aller Friedhofspläne hat sich leider bis Herbst 2015 erstreckt. Auf der Grundlage dieser Pläne wurde der erforderliche Abgleich jeder der ca. 19.500 Grabstellen mit der Friedhofsdatenbank hinsichtlich der Nutzungsrechte und der Ruhefristen durchgeführt. Darüber hinaus wurde anhand der Bestattungsstatistiken versucht, die zukünftigen Entwicklungen bezüglich der Nachfrage zu den einzelnen Grabarten für alle 11 Friedhöfe abzuschätzen. Insofern wird in der Anlage der Bericht über die aktuellen und zukünftigen Belegungskapazitäten der städtischen Friedhöfe vorgelegt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: X nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 144/2016 X nein nein Seite 2